Bei der Aufklärung nicht gezahlter Beiträge kann dem Erzbistum Freiburg weiterhin ein dreistelliger Millionenbetrag wegbrechen – neben Rentenversicherung sind auch Beiträge zu Arbeitslosen- und Krankenversicherung betroffen.
Von Rudi Raschke
Vom Familienvater Hiob ist in der Bibel überliefert, dass er „fromm und rechtschaffen“ das Böse gemieden habe und trotzdem schweren Prüfungen ausgesetzt war: Rinder und Esel wurden ihm genommen, Knechte wurden erschlagen oder gemeinsam mit den Schafen von einem „Himmelsfeuer“ dahin gerafft, die zehn Söhne und Töchter tötete ein Windstoß gegen das Haus. Der Vater verlor trotz unermesslichem Leid nicht den Glauben an Gott, schenkte aber fortan der Hiobsbotschaft ihren Namen.
Mit einer solchen ging Ende Oktober Erzbischof Stephan Burger in Form einer Information zu finanziellen Unregelmäßigkeiten an die Öffentlichkeit, die es bei der katholischen Kirche in Deutschland in dieser Form bisher nicht gegeben hatte:
Das Bistum Freiburg wird vorsorglich 160 Millionen an Rückstellungen bilden. Weil es über Jahre hinweg Beiträge geringfügig Beschäftigter zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht korrekt abgeführt hatte.
Wie die Kirche gegenüber netzwerk südbaden jetzt bestätigte, handelt es sich darüber hinaus auch um Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und zur Krankenversicherung. Dies erklärt kaum die schwer vorstellbare Summe von 160 Millionen Euro.
Das Thema liegt seit dem Frühjahr bei der Erzdiözese auf dem Schreibtisch. Am 3. Mai wurde die Erzdiözese von der Deutschen Rentenversicherung informiert, seit 12. Mai untersucht eine von der Kirche als „Task Force“ bezeichnete Arbeitsgruppe das Vergehen.
Betroffen sind laut Katholischer Nachrichtenagentur KNA die Beiträge von rund 1000 geringfügig Beschäftigten wie Mesnern, Sekretärinnen, Organisten, Hausmeister und Gartenarbeitern. Der enorm hohe Gesamtbetrag errechnet sich aus der Dauer der fehlerhaft geleisteten Aufwandsentschädigungen, aber eben auch aus den fälligen Säumniszuschlägen, die nach letztem Stand auf 85 Millionen Euro geschätzt werden. 45 Millionen Euro waren zunächst für Sozialkassen vorgesehen, 26 Millionen für Steuernachzahlungen.
Bei der Erzdiözese hoffte man zuletzt, dass die vorsorglich getätigte Rückstellung möglicherweise nicht in vollem Umfang benötigt wird. Dies könnte durch die zusätzlich nicht bezahlten Arbeitslosenversicherungs- und Krankenversicherungsbeiträge nun hinfällig sein. Dem Erzbischof und seinen Mitverantwortlichen ist zugute zu halten, dass sie selbst die Öffentlichkeit proaktiv informiert und bereits die Strukturveränderungen in die Wege geleitet haben, die vergleichbare Unglücke künftig unmöglich machen. Gegenwärtig ist davon auszugehen, dass keine mutwillige Unterschlagung den Hintergrund für das kirchliche Drama bietet.
Allerdings kann der Erzdiözese auch vorgeworfen werden, dass sie im Geflecht ihrer 1067 Gemeinden und 224 Seelsorgeeinheiten auf eine zentrale Lohnbuchhaltung verzichtet und auf 23 verschiedene Verrechnungsstellen und drei zentrale Gesamtkirchengemeinden setzt. Entsprechend mussten jetzt 41 Finanzämter und die Oberfinanzämter informiert werden, die Staatsanwaltschafte wurde ebenfalls in Kenntnis gesetzt. Die Erzdiözese spricht davon, „dass wir in den letzten Jahren gut gewirtschaftet, (…) von der guten Konjunkturlage profitiert und Überschüsse gewinnbringend angelegt haben“ und dass daher keine Einsparungen gemacht werden. Es bleiben nach wie vor Fragen, wie der Schaden ausgeglichen wird und warum er erst so spät entdeckt wurde. Dass die Kirche derart schlecht informiert über fast zwei Jahrzehnte gewirtschaftet hat, ist nicht gut für ihre Glaubwürdigkeit, taugt aber angesichts der Aufklärungsbemühungen auch nicht zur Häme. „Der Herr hat’s gegeben, der Herr hat’s genommen“ stammt ebenfalls vom biblischen Hiob – tut aber angesichts der irdischen Fehler im Finanzwesen der Freiburger Kirche hier nichts zur Sache.
Erzdiözese Freiburg: Nicht mutwillig, aber fahrlässig